Iris Nieland zur Erhöhung der Hebesätze durch die Kommunen

Iris Nieland (AfD) zu den gestiegenen Hebesätzen rheinland-pfälzischer Kommunen: Nur Unterstützungen des Landes können weitere Erhöhungen verhindern

Der Bund der Steuerzahler hat festgestellt, dass in Rheinland-Pfalz 11 der 50 größten Kommunen im Land ihre Hebesätze erhöht haben. Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, äußert …

Uwe Junge zu Abstandsregeln bei Demonstrationen

Uwe Junge (AfD): Unverantwortliche Doppelmoral: Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA setzen Corona-Regeln in Deutschland außer Kraft!

Anlässlich des gewaltsamen Todes des Afroamerikaners George Floyd durch einen Polizisten in Minneapolis fanden am vergangenen Wochenende auch in deutschen Städten Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt mit mehreren tausend Teilnehmern …

Dr. Jan Bollinger zum Bau der Mittelrheinbrücke

Dr. Jan Bollinger zu den Planungsverzögerungen bei der Mittelrheinbrücke: Die Anstrengungen der Landesregierung in Sachen Mittelrheinbrücke müssen trotz der Corona-Krise verstärkt werden

Laut Pressemitteilungen verzögert sich die Erstellung von Gutachten zum geplanten Bau der Mittelrheinbrücke. Der Landrat des Rhein-Hunsrück-Kreises hält darum bereits eine Fertigstellung der Brücke bis zur BuGa 2029 für unrealistisch. …