Tempo 30 in Mainz

Dr. Jan Bollinger und Arne Kuster (beide AfD): Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen in Mainz ist ungeeignet und unverhältnismäßig

Am Vortag der Einführung von Tempo 30 auf den wichtigsten Mainzer Hauptverkehrsstraßen kritisiert der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger die Maßnahme scharf: „Selbst die Gutachter der Stadt prognostizieren …

Heilsfürsorge für Beamte

Uwe Junge (AfD): Die optionale Freie Heilfürsorge ist die adäquate Krankenversorgung für besonders gefährdete Berufsgruppen

Mit einem Antrag zur Einführung der Freien Heilfürsorge als Wahlmöglichkeit für Polizisten, Feuerwehr- und Justizbeamte in der heute vertagten Sitzung des Landtags Rheinland-Pfalz will die AfD-Fraktion die Gesundheitsversorgung dieser Berufsgruppen …

Corona-Weinfeste wieder zulassen

Martin Louis Schmidt kritisiert Widersprüche zwischen Corona-Maßnahmen und Tourismusförderung: Weinland ohne Weinfeste ist keine Lösung

„Das Corona-Management der Landesregierung ist voller Widersprüche und manchmal geradezu unverantwortlich!“ Mit diesen Worten kritisiert der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Louis Schmidt, aktuelle Fehlentwicklungen in Rheinland-Pfalz. Martin L. Schmidt …

Rheinbrücke Wörth

Dr. Jan Bollinger (AfD) begrüßt den gerichtlichen Vergleich zur zweiten Rheinbrücke bei Wörth: Das letzte juristische Hindernis für die Brücke ist beseitigt

Der parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger begrüßt den Vergleich, den die Prozessbeteiligten zur zweiten Rheinbrücke bei Wörth geschlossen haben. Dr. Jan Bollinger: …