Corona Freizeiteinrichtungen wieder öffnen

Martin Louis Schmidt fordert Lockerungen für Freizeiteinrichtungen: Tourismus-Enquete muss endlich aktiv werden!

„Auch angesichts der wegen der verlängerten internationalen Reisewarnungen für viele Wochen absehbaren weitgehenden Beschränkung des Freizeitlebens und des Tourismus auf den innerdeutschen Bereich müssen hier endlich verantwortungsbewusste Weichenstellungen vorgenommen werden“, …

Coronakrise ist kein Freibrief für Umsiedlungsprogramme

Matthias Joa (AfD) zu Forderungen nach staatlicher Flüchtlingsaufnahme: Corona-Krise ist kein Freibrief für großspurige Umsiedlungsprogramme!

Mit einem unterzeichneten Aufruf vom 28.04.2020 fordern Kirchen, DGB, Asylverbände, LIGA und Kaiserslauterns Oberbürgermeister Weichel (SPD) die Landesregierung auf, dauerhaft 1.000 zusätzliche Flüchtlinge pro Jahr aus außereuropäischen Transitländern nach Rheinland-Pfalz …

Leben schützen auch in der Corona-Krise

Michael Frisch (AfD): „Leben schützen in der Krise: Schwangerschaftskonfliktberatung muss auch während der Corona-Pandamie unbedingt aufrechterhalten werden”

Die Linksfraktion im Deutschen Bundestag hat in einem Antrag gefordert, die im § 218 a gesetzlich vorgeschriebene Beratungspflicht vor einem Schwangerschaftsabbruch wegen der Corona-Pandemie in Absprache mit den Ländern auszusetzen. …

Förderung von Maschinengemeinschaften

Dr. Timo Böhme (AfD): Maschinenförderung für Maschinenringe in RLP nun doch umgesetzt – Wir freuen uns über diesen Erfolg

Wie top agrar online vom 21.04.2020 berichtet, hat Landwirtschaftsminister Dr. Wissing eine neue Landesförderung   aufgelegt,   welche   die   Maschinenförderung   auch   für   Maschinenringe   und Lohnunternehmen möglich macht. Damit setzt er eine Forderung …