Joachim Paul zur U M T S. Abschaltung

Joachim Paul (AfD) zur bevorstehenden UMTS-Abschaltung: Regionen möglicherweise bald ohne Netzabdeckung – Landesregierung ahnungslos – wann kommt das „Monitoring“?

Die großen Mobilfunkanbieter Telekom, Vodafone und O2 werden den Mobilfunkstandard UMTS (3G) bereits in naher Zukunft abschalten. Bestehen bleiben die Standards GSM (2G) und LTE (4G). Künftig soll der neue …

Deutschlands Mobilfunk Weltweit auf dem 70. Platz

Joachim Paul (AfD): Weltweit Rang 70 – Mobilfunkversorgung ist katastrophal – Landesregierung muss Forderungen der ‚Kommission gleichwertige Lebensverhältnisse‘ umsetzen

Eine neue Studie des App-Anbieters Etrality, so berichteten zahlreiche Zeitungen und Nachrichtenmagazine, beziffert die Mobilfunknetzabdeckung in Deutschland, bezogen auf die  Fläche, mit lediglich 65,5 Prozent. Damit würde Deutschland im internationalen …

Matthias Joa (AfD) zur Krise der Autoindustrie: Landesregierung fällt Beschäftigten in den Rücken – tausende Jobs werden der politischen Ideologie geopfert

Nach über einem Jahrzehnt des Aufschwungs und andauernder Steuerrekorde trüben sich die konjunkturellen Rahmenbedingungen weiter ein. Insbesondere die Automobilindustrie meldet wöchentliche Stellenstreichungen und steht vor schweren Zeiten. Die AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz …

Arbeitszeit für Richter und Angestellte

Heribert Friedmann (AfD) zur freiwilligen Verlängerung der Lebensarbeitszeit für Richter und Staatsanwälte

Der rheinland-pfälzische Landesverband des Deutschen Richterbundes fordert eine Option zur Verlängerung der Lebensarbeitszeit bei Richtern und Staatsanwälten. Dies solle auf freiwilliger Basis geschehen und bedarf einer gesetzlichen Regelung. Der rheinland-pfälzische …

Michael Frisch (AfD) zum Kita-Zukunftsgesetz: Landesregierung vernachlässigt die Bedürfnisse von Kindern und Erzieherinnen wider besseren Wissens

In der kommenden Woche soll der rheinland-pfälzische Landtag endgültig über das Kita-Zukunftsgesetz der Landesregierung abstimmen. Der zuständige Bildungsausschuss beriet heute letztmalig über den vorgelegten Gesetzesentwurf. Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender …

Wolfstagung in Hachenburg

Jürgen Klein (AfD) zur Wolfstagung in Hachenburg: Jäger wollen sich „komplett raushalten“ – Wolf ins Jagdrecht übernehmen?

Auf ei­ner Ta­gung in Ha­chen­burg (WW) dis­ku­tie­rten Zoo­lo­gen, Po­li­ti­ker und Bür­ger über die Ge­fah­ren, die tat­säch­lich von den Wölfen aus­ge­hen. Dazu Jürgen Klein, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz: „Die …