Dr. Jan Bollinger und Michael Frisch zu Fahrpreiserhöhungen im Nahverkehr

AfD-Landtagsabgeordnete Michael Frisch und Dr. Jan Bollinger: Fahrpreise für Bus und Bahn dürfen nicht steigen, Land muss Kommunen besser unterstützen

Der Trierer Landtagsabgeordnete Michael Frisch (AfD) kritisiert die Pläne des Verkehrsverbundes Region Trier (VRT), die Fahrpreise für Bus und Bahn um durchschnittlich 2,65 % zu erhöhen. Michael Frisch: „Man kann …

Uwe Junge zur Betreuung Gefängnis-Imamen

Uwe Junge (AfD) zur Radikalisierung muslimischer Gefangener in deutschen Gefängnissen: Nicht religiöse Betreuung schützt uns vor radikalen Islamisten, sondern konsequente Abschiebung!

Fälle von Radikalisierung muslimischer Insassen in deutschen Gefängnissen gibt es schon länger. Laut einem Bericht der Allgemeinen Zeitung übernimmt Hessen nun eine Vorreiterrolle bei der Betreuung muslimischer Gefangener, indem den …

Dr. Jan Bollinger zu Personalmangel bei Landesbehörden

Dr. Jan Bollinger (AfD) zu Neuwieder Bahnunglück: Ehrenamt der freiwilligen Feuerwehr darf nicht als „Mädchen für Alles“ missbraucht werden, um Personalmangel bei Landesbehörden auszugleichen!

Die Freiwillige Feuerwehr muss immer häufiger in die Bresche springen, wenn andere Institutionen beim bezahlten Personal sparen – das beklagte Landesfeuerwehrpräsident Frank Hachemer kürzlich gegenüber der Rhein-Zeitung anlässlich eines tragischen …

Geburtsstationen Geburtshilfe

Dr. Sylvia Groß (AfD) zur Mainzer Demonstration für Geburtshilfe: Geburtshilfe für werdende Mütter sicherstellen, Krankenhäuser auskömmlich finanzieren!

Bei einem Demonstrationszug durch die Landeshauptstadt Mainz haben am gestrigen Mittwoch etwa 400 Personen aus den Verbänden Landfrauen Rheinland-Pfalz, Elterninitiative Mother Hood und Hebammenlandesverband ihrem Unmut Luft gemacht. Der Grund: …

Iris Nieland zu Änderungen im Haushalts- und Vergaberecht

Iris Nieland (AfD) zur Änderung Haushalts- und Vergaberechtlicher Vorschriften: Kontrolle ist gut, Vollbeschäftigung ist besser

In der heutigen Plenarsitzung hat der Landtag Rheinland-Pfalz eine Änderung der Haushaltsordnung, der Gemeindehaushaltsverordnung, des Mittelstandsförderungsgesetzes und des Tariftreuegesetzes beschlossen.   Dazu erklärt die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der rheinland-pfälzischen …