Dr. Jan Bollinger zu Windkraftförderung durch die D.I.H.K.

Dr. Jan Bollinger (AfD) widerspricht DIHK beim Thema Windkraftausbau: Nicht mit Pflichtbeiträgen gegen die Interessen der Mitglieder agieren!

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger, reagierte mit Unverständnis auf die Forderung des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, den Windkraftausbau zu erleichtern. Dr. Jan Bollinger: „Die sogenannte …

Uwe Junge zum Sicherheitsgespräch Gegen Hass und Hetze

Uwe Junge (AfD) zum Sicherheitsgespräch „Gegen Hass und Hetze“: Maßnahmen zum Schutz der Demokratie oder doch zum Ausschalten der Opposition?

In einem Sicherheitsgespräch „Gegen Hass und Hetze“ am heutigen Montag sprachen sich Ministerpräsidentin Dreyer, Innenminister Lewentz sowie Justizminister Mertin für eine Verbesserung des Schutzes ehrenamtlicher und kommunaler Politiker aus und …

Dr. Sylvia Groß zum Landesnetzwerk Schlau

Dr. Sylvia Groß (AfD): Sexualaufklärung an rheinland-pfälzischen Schulen erfordert hohe Qualifikation

Das von der Landesregierung geförderte Landesnetzwerk SCHLAU (Schwul-Lesbisch-Bi-Trans*-Aufklärung) tritt im Rahmen entsprechender Bildungs- und Aufklärungsveranstaltungen, sog. SCHLAU-Workshops, auch in Schulen auf.  Schüler sollen im Hinblick auf Diskriminierungen sexueller Identitäten sensibilisiert …

Michael Frisch zum KiTa-Zukunftsgesetz

Michael Frisch (AfD) zum Kita-Zukunftsgesetz: Es fehlt an Personal und Geld für eine gute Kinderbetreuung

Am heutigen Mittwoch, 21.08.2019, hat der rheinland-pfälzische Landtag das umstrittene Kita-Zukunftsgesetz beschlossen. Die AfD-Fraktion stimmte gegen den Gesetzentwurf der Landesregierung. Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion …

Dr. Timo Böhme zur Sperrung der Hochstraße in Ludwigshafen

Dr. Timo Böhme (AfD) zur Sperrung der Hochstraße in Ludwigshafen: Ein Vorgeschmack auf den „Jüngsten Tag“ für die Verkehrsinfrastruktur.

„Spätestens am „Jüngsten Tag“ werden auch die Sünden der Schönfärberei und Vernachlässigung der Pflichten offengelegt werden. In Ludwigshafen hat die Altparteienpolitik nun einen Vorgeschmack auf diesen „Jüngsten Tag“ der Infrastruktur …

Matthias Joa zum Teilhabeatlas in Bezug zur Westpfalz

Matthias Joa (AfD) zum Teilhabeatlas des Berlin-Instituts: Forderung nach mehr Unterstützung für die Westpfalz und Einrichtung einer Sonderwirtschaftszone wird untermauert!

Nachdem Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing die Forderung der AfD nach einem Landes-Sonderprogramm und einer „Sonderwirtschaftszone“ für die Westpfalz brüsk zurückgewiesen hat, untermauert der „Teilhabeatlas“ die Analyse der AfD-Landtagsfraktion. Besonders „schlecht“ …

Dr. Jan Bollinger zur geplanten Wahlkreisreform in der Westpfalz

Dr. Jan Bollinger (AfD) zum Landeswahlgesetz: Wahlkreis Pirmasens-Land erhalten – Westpfalz muss drei Wahlkreise behalten – AfD kündigt Änderungsantrag an!

Im Wahlkreisbericht 2018 für die 17. Wahlperiode schlägt die Landesregierung dem Landtag eine Reihe von Neugliederungen von Wahlkreisen vor. Wahlkreise, deren Wahlberechtigte mit 25 von Hundert über oder unter dem …