Matthias Joa (AfD) zu Dreyers Forderung nach höheren Abgaben für nicht genutzte Baugrundstücke: Sozialistische Staatseingriffe bestrafen die Falschen und verschärfen die Lage

In einem Interview mit dem Handelsblatt fordert die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, Dreyer (SPD), Strafabgaben für nichtgenutzte Baugrundstücke. Weiterhin sollten Baurechte mit Baupflichten einhergehen und Mietpreise staatlich gedeckelt werden. Hierzu …

Dr. Sylvia Groß (AfD): Private-Equity-Modelle (PE) in der medizinischen Versorgung erschweren – Versorgungsqualität vor Rendite

Der Präsident der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz, Günther Matheis, kritisiert erneut das Bestreben der Private-Equity-Gesellschaften,  Arztpraxen, Kliniken und  Pflegeheime,  übernehmen zu wollen. Dazu Sylvia Dr. Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag …

Dr. Timo Böhme (AfD): Soziales Modellprojekt „Entgeltsicherung für lebensältere Schwerstarbeiter bei zeitlich befristeter Teilzeit-Arbeit“

Am 14.06.2019 setzte die AfD-Fraktion im Plenum des Landtags Rheinland-Pfalz ihre Reihe der Sozialanträge fort. Nach den Modellprojekten „Perspektiven eröffnen – Potenziale erschließen“ zur betrieblichen beruflichen Weiterbildung von Geringqualifizierten und …

Michael Frisch und Matthias Joa (AfD) zu den aktuellen Asylbewerberzahlen: Deutschland muss Zuwanderung bremsen, um drohenden Sozialkollaps zu verhindern!

Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bekannt gegeben hat, bewegt sich die Zahl der Asylbewerber auf konstant hohem Niveau und ist zuletzt sogar wieder deutlich angestiegen. Hierzu erklärt Michael …