Martin Louis Schmidt (AfD) kritisiert Desinteresse an Mittelalterfesten: Minister Wissing offenbart Unkenntnis und Geschichtslosigkeit

Martin Louis Schmidt, der tourismus- und kulturpolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion, übt heftige Kritik an den Antworten der Ampelregierung auf eine Mündliche Anfrage vom 14. Juni 2019 (Drs. 17/9399). „Gerade …

Matthias Joa (AfD) zu Dreyers Forderung nach höheren Abgaben für nicht genutzte Baugrundstücke: Sozialistische Staatseingriffe bestrafen die Falschen und verschärfen die Lage

In einem Interview mit dem Handelsblatt fordert die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, Dreyer (SPD), Strafabgaben für nichtgenutzte Baugrundstücke. Weiterhin sollten Baurechte mit Baupflichten einhergehen und Mietpreise staatlich gedeckelt werden. Hierzu …