Dr. Jan Bollinger (AfD): Sachverständigenanhörung zu Straßenausbaubeiträgen lässt auf Abschaffung bis 2021 hoffen – AfD-Initiative zeigt Wirkung!

In der Diskussion und die Expertenanhörung zur Thematik der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge äußert sich Dr. Jan Bollinger, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Wenn der ursprüngliche …

Uwe Junge und Iris Nieland (AfD) zu den Klagen der Kommunen gegen das Land: Landesregierung beweist einmal mehr die Unzuverlässigkeit gegenüber ihren Kommunen!

Am 13.05.2019 ist der Verhandlungsbeginn der Klagen der Stadt Pirmasens und des Kreises Kaiserslautern gegen das Land Rheinland-Pfalz. Dazu der Fraktionsvorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Uwe Junge: „Die Landesregierung wird nicht …

Uwe Junge (AfD) anlässlich der Äußerungen von IM Lewentz zur „schnellstmöglichen“ Erfassung von Messer-Kriminalität: Lewentz bedient sich alter AfD-Forderung!

Am 13.05.2019 äußerte sich der Innenminister des Landes Rheinland-Pfalz hinsichtlich der Erfassung des Tatwerkzeugs „Messer“ in der PKS (Polizeiliche Kriminalitätsstatistik). Diese solle nun „schnellstmöglich“ erweitert werden. Die AfD hatte bereits …