Verfassungsschutz-Prüffall

Uwe Junge (AfD) anlässlich der Pressekonferenz des Innenministers zum „Verfassungsschutz-Prüffall“ der AfD: Behörde wird zur politischen Stimmungsmache „motiviert“

Am heutigen Tag hat das rheinland-pfälzische Innenministerium zu Konsequenzen über den AfD-Prüfbericht des Verfassungsschutzes eine Pressekonferenz gegeben. Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz sieht die …

VG Alsenz-Obermoschel

Jürgen Klein (AfD) zum Zusammenschluss der VG Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen: Lewentz missachtet Bürgerwillen und greift in kommunale Selbstbestimmung ein

Im Innenausschuss am 16. Januar 2019 stand der Tagesordnungspunkt „Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen“ an. Die Regierungsfraktionen aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben sich …