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Tag: 24. Januar 2019

AfD - Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz > 2019 > Januar > 24
Schwarzfahrern
Abgeordnete / Fraktionsmitglieder / Pressemitteilungen Fraktion / Soziales / Verkehr

Uwe Junge (AfD) zur Entkriminalisierung von Schwarzfahrern: Rechtsstaat darf sich nicht aus der Strafverfolgung zurückziehen!

Der vom rot-rot-grünen Berliner Senat erarbeitete Gesetzesentwurf zur Entkriminalisierung von Schwarzfahrern wird neben dem rheinland-pfälzischen Justizminister Herbert Mertin (FDP) auch vom Richterbund unterstützt. Hierzu Uwe Junge, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher …

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Dr. Jan Bollinger (AfD): Wie sicher ist Rheinland-Pfalz? Kriminelles Dunkelfeld aufklären!

Joachim Paul (AfD): Atmosphäre an den Schulen entgiften!

Peter Stuhlfauth (AfD): Immer weniger Beamte, immer mehr Überstunden

Letzte Tweets Letzte Tweets

  • Dr. Jan Bollinger (AfD): Bürgermeister und Wehrführer an der Ahr wurden nicht ausreichend vor Flutkatastrophe gewarnt, Ausfall des Digitalfunks hatte verhängnisvolle Wirkung! https://t.co/2LXPO2VRj5 #AfD #ltrlp https://t.co/1e14b8XzAu
    , vor 20 Stunden
  • #Untersuchungsausschuss #Ahr-Flut: Befragung von Bürgermeistern & Wehrführern VG #Adenau. Warnungen blieben aus, Evakuierung unmöglich, Kommunikation nur mit überlastetem #Analogfunk. @Michael_Frisch: Nachbesserung dringend notwendig, um Katastrophen zukünftig zu verhindern! #AfD https://t.co/WhrUTw6zJY
    , May 16
  • Ca. 250 Menschen bei #Demonstration #Ahrtal steht auf in #Ahrweiler, rd. 10 Monate nach #Flutkatastrophe. Aufbau stockt, viele Menschen leben immer noch in Provisorien, zahllose Betriebe weiterhin geschlossen. @Michael_Frisch_: @RLPNews & @innen_rlp müssen verstärkt helfen! #AfD https://t.co/VpLZzgcfI4
    , May 13

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