In der Aktuellen Debatte am 31.01.2019 anlässlich des 100-jährigen Bestehens des Frauenwahlrechts würdigte die AfD-Fraktion die erreichten Fortschritte bei der Gleichberechtigung von Mann und Frau und warnte gleichzeitig vor staatlicher …
Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger, nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier nun als erster Ministerpräsident eine Umpositionierung der …
Laut einem Bericht des SWRs vom 29.01.2019 ist die Katharina Kasper ViaSalus GmbH von Zahlungsunfähigkeit bedroht. Dieses Unternehmen ist Träger unzähliger Gesundheitseinrichtungen, so auch in Rheinland-Pfalz und beschäftigt 3.200 Mitarbeiter. …
Der von der rheinland-pfälzischen Landesregierung vorgelegte Entwurf für ein KiTa-Zukunftsgesetz ist bei den Betroffenen auf heftige Kritik gestoßen. Mitarbeiter und Träger vieler Einrichtungen sehen insbesondere die Betreuungsqualität und die Arbeitsbedingungen …
Wie der Trierische Volksfreund am heutigen Montag, 28.01.2019, berichtet, hat der als „Prümer Taliban“ bekannt gewordene afghanische Asylbewerber Khan A. ein weiteres Asylverfahren beim Trierer Verwaltungsgericht beantragt. Zuvor hatte das …
Manifest für ein Europa der kulturellen Vielfalt Im Rahmen eines interfraktionellen Treffens der AfD-Landtagsfraktionen am 25. Januar 2019 in Mainz wurde folgende Erklärung verabschiedet: „Die anwesenden Kulturpolitiker der AfD-Landtagsfraktionen stellen …
In der vergangenen Sitzung des Integrationsausschusses am 24.01.2019 berichtete die zuständige Ministerin Anne Spiegel (Grüne) von der Absicht der Landesregierung, sogenannte Flüchtlingsbürgen vollständig aus der Zahlungsverpflichtung zu entlassen. Die Kostenübernahme …
Seit Jahren kommt es in der Bilanz der Universitätsmedizin zu einem negativen Saldo in erheblicher Millionenhöhe. Dazu erklärt die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Iris Nieland: „Wenn ein …
Der vom rot-rot-grünen Berliner Senat erarbeitete Gesetzesentwurf zur Entkriminalisierung von Schwarzfahrern wird neben dem rheinland-pfälzischen Justizminister Herbert Mertin (FDP) auch vom Richterbund unterstützt. Hierzu Uwe Junge, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher …
Medienberichten zufolge, geraten die von der EU vorgegebenen Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) immer mehr in den Fokus fundierter Kritik. 100 Lungenfachärzte legten ein Papier vor, in dem die gemessenen Werte …
