Matthias Joa zu kostenloser Bildung für abgelehnte Asylbewerber

Matthias Joa (AfD) zur Neugestaltung von Sprachkursen für Migranten: Keine kostenlose Bildung für illegale Zuwanderer

Auf maßgebliches Betreiben der rheinland-pfälzischen Landesregierung hat der Bundesrat die Bundesregierung am Freitag, 11.10.2019, zu einer Neugestaltung des Deutschkursangebots für Asylzuwanderer aufgefordert. Hierzu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im …

Joachim Paul zu Gamern unter Generalverdacht

Joachim Paul (AfD): 35 Millionen Bürger unter Generalverdacht – Gamer sind keine Extremisten – AfD spricht sich gegen Zensur-Ideen und für freies Netz und Meinungs- und Kunstfreiheit aus

Der Attentäter aus Halle streamte sein Attentat im Internet und veröffentlichte ein „Bekennervideo“ auf der bei Gamern beliebten Videoplattform „Twitch“. Dies haben verschiedene Vertreter der Unionsparteien und auch Renate Künast …

Joachim Paul zu 5G und Wirtschaftsspionage

Joachim Paul (AfD): Engagement von Huawei bei 5G-Ausbau könnte neue Welle der Wirtschaftsspionage auslösen – Entscheidung zurücknehmen – intensive Debatte notwendig

Laut Medienberichten soll der chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei Komponenten für den Ausbau des deutschen 5-Netzes liefern dürfen. Das chinesische Unternehmen Huawei ist einer der Weltmarktführer im Bereich der 5G-Technologie, steht jedoch …

Dr. Jan Bollinger zur CO2-Steuer

Dr. Jan Bollinger (AfD) unterstützt Bund der Steuerzahler RLP: Nationale CO2-Steuer ist ineffektiv und belastet Bürger

Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Dr. Jan Bollinger unterstützt die kritische Haltung des Präsidenten des rheinland-pfälzischen Steuerzahlerbundes, Rainer Brüderle, zur geplanten CO2-Abgabe der Bundesregierung. Dr. Jan Bollinger: „Wir sollten endlich …

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa zu Jobverlusten in der Automobilindustrie

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa (AfD) zu IG Metall: Politisch erzwungene Abkehr vom Verbrennungsmotor vernichtet Arbeitsplätze!

IG-Metall Bezirksleiter Jörg Köhlinger fordert in der Rheinpfalz die Automobilbranche, insbesondere die Zulieferer, auf, „Geschäftsmodelle für die Zukunft“ zu entwickeln, beklagt den aktuellen Personalabbau und warnt vor der Zerstörung ganzer …