Martin Louis Schmidt (AfD): „Regionalität und Identität stärken den Tourismus“

Als eine ideelle Ergänzung zum bewährten Landeswettstreit „Unser Dorf hat Zukunft“ läuft seit Juni der Profilierungswettbewerb „Kultur/Regionalität/Tourismus“ (www.tourismus-mit-profil.com). Interessierte Orte können sich noch bis zum 16. November 2018 dafür bewerben, …

Matthias Joa (AfD) zu Unterbringungsmöglichkeiten von Asylzuwanderern: Ausreisepflichtige oder gewaltbereite Migranten in Landeseinrichtungen behalten!

Nach der brutalen Vergewaltigung einer 18-jährigen Frau in Freiburg, ist die Debatte um Landeseinrichtungen zur sicheren Unterbringung gefährlicher Asylbewerber erneut entbrannt. Diesbezüglich äußert sich Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion …

AfD-Landtagsfraktion bringt Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ein – CDU läuft AfD wieder hinterher

Die AfD-Landtagsfraktion hat einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge eingebracht (Drucksache 17/7619). Die Kommunen dürfen demnach keine Straßenausbaubeiträge mehr erheben, sollen aber dafür eine pauschale Kompensation aus Landesmitteln erhalten. Der …