Bezüglich der heute stattgefundenen Pressekonferenz zur Vorstellung der „Landarztoffensive“ des Landes Rheinland-Pfalz äußert sich die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion wie folgt: „Die AfD begrüßt ausdrücklich die Entscheidung der Landesregierung, die …
Zur aktuellen Debatte der Grünen im Plenum des Landtags letzte Woche über Rechtsextremismus äußert sich Dr. Timo Böhme, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Gerade die kommunistischen Grünen fühlten …
Zur Ankündigung von Nabu und BUND, gegen die vorliegenden Pläne zum A-1-Lückenschluss zu klagen, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Uwe Junge: „Der A 1-Lückenschluss muss ohne weitere Verzögerungen vorangetrieben werden. Täglich wird …
Das rheinland-pfälzische Integrationsministerium plant, parallel zu den bereits bestehenden Angeboten des BAMF, seine Sprachkurse auch für abgelehnte Asylbewerber deutlich zu erweitern. Dazu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag …
Medienberichten zufolge, strebt Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) an, dass Diesel-Fahrer bis zu 600,– Euro Eigenanteil an einer Umrüstung tragen müssten. Auch in rheinland-pfälzischen Städten drohen Fahrverbote. In Mainz wird ein entsprechendes …
Beschäftigte ohne und mit nicht mehr verwertbarer Berufsausbildung erzielen oftmals ein Einkommen, das nur geringfügig über dem arbeitsloser Menschen liegt. Zusätzlich sind diese Bürger weit häufiger von Arbeitslosigkeit bedroht. Gleichzeitig …
Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Matthias Joa kritisierte anlässlich der technologiepolitischen Debatte im Landtag die Landesregierung: „Wir stehen vor einem Sammelsurium an Projekten und Absichtserklärungen … gegen Ende der Legislatur …
Die AfD-Fraktion brachte am 20. September einen Antrag zur Erhebung und zum Austausch von Asyl- und Migrationsdaten in das Plenum des rheinland-pfälzischen Landtags ein. Zu den Beweggründen äußert sich Matthias …
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion zur „Notengebung und deren Aussagekraft“ (Drucksache 17/6887, siehe Anhang) wird am Donnerstag, 20. September im rheinland-pfälzischen Landtag besprochen. Diese Anfrage förderte zu Tage, dass es …
Der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Martin Louis Schmidt, zieht eine gemischte Bilanz der bisherigen Arbeit der Enquete-Kommission Tourismus des Landtags. Auf der Habenseite verbucht er die Erkenntnis, dass „Rheinland-Pfalz …
