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Monat: August 2018

AfD - Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz > 2018 > August > Seite 2
Abgeordnete / Fraktionsmitglieder / Pressemitteilungen Fraktion / Timo Böhme / Verkehr

Dr. Böhme (AfD) zur Sicherheit kommunaler Brücken: Minister Wissing sprachlos

Am 23. August befragte der Landtag in seiner 63. Plenarsitzung den Verkehrsminister Dr. Wissing zur Sicherheit der Brücken in Rheinland-Pfalz. Auf die Beteuerungen des Ministers hin, dass keine Brücke in …

Abgeordnete / Familie / Fraktionsmitglieder / Martin Schmidt / Pressemitteilungen Fraktion

Martin Louis Schmidt (AfD): Alternativen für ländliche Räume und Wohnungsbau – Lust aufs Land statt Frust im Land

Bereits vor einem Jahr, am 25. August 2017, stellte die rheinland-pfälzische AfD einen Antrag für ein „Sonderprogramm zur Förderung der Ländlichen Räume“ und spielte damit eine Vorreiterrolle. Seither hat sich …

Abgeordnete / Bildung / Fraktionsmitglieder / Joachim Paul / Pressemitteilungen Fraktion

Joachim Paul (AfD) zum Aktuellen Debattenthema der SPD: Noteninflation verstellt den Blick für die Realität

Die Endabnehmer der schulischen Bildung – also Betriebe und Universitäten – sehen sich immer mehr gezwungen, die schulischen Grundlagen nachzubessern. Das hält die SPD nicht davon ab, am heutigen Mittwoch, …

Abgeordnete / Asyl / Fraktionsmitglieder / Pressemitteilungen Fraktion

Uwe Junge (AfD) zu qualifizierter Einwanderung und Äußerungen von Ministerin Spiegel

Die Mainzer Allgemeine Zeitung berichtet heute über die Absichten von Integrationsministerin Spiegel, abgelehnten Asylbewerbern ein Bleiberecht zu ermöglichen. Statt eines Asylsystems, das auf Schutzgründen aufbaut, bevorzugt Frau Spiegel eine „Arbeitsmigration“, …

Abgeordnete / Finanzen / Fraktionsmitglieder / Jens Ahnemüller / Pressemitteilungen Fraktion / Wirtschaft & Infrastruktur

Jens Ahnemüller (AfD): Straßenausbaubeiträge abschaffen – Land muss Städte und Gemeinden entlasten

Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz stellte am 21.08.2018 die Antworten auf Ihre Große Anfrage zum Thema „Kommunale Straßenbauinvestitionen und Straßenbaubeiträge“ (Drs. 17/6448) vor. Die AfD-Fraktion stellte dabei 21 Fragen und …

Abgeordnete / Bildung / Fraktionsmitglieder / Joachim Paul / Pressemitteilungen Fraktion

Joachim Paul (AfD) zum Antrag auf Handy-Verbot an den Grundschulen: Unterrichtsqualität erhöhen, soziale Kompetenz der Kinder stärken

Die Nutzung von Handys an Schulen ist in Rheinland-Pfalz nicht generell verboten. Im Schulgesetz gibt es dazu keine Regelung, jede Schule kann frei entscheiden, wie sie damit umgeht. Deshalb bringt …

Abgeordnete / Außenpolitik / Fraktionsmitglieder / Kultur / Martin Schmidt / Pressemitteilungen Fraktion

Martin Louis Schmidt (AfD) zum Gedenken an das Ende des Prager Frühlings: Mehr Sensibilität für unsere Partnerregionen zeigen

Am Dienstag, dem 21. August 2018, jährt sich zum 50. Mal der Einmarsch der Truppen des Warschauer Paktes in die Tschechoslowakei und damit das Ende des „Prager Frühlings“. Dem freiheitlichen …

Abgeordnete / Asyl / Fraktionsmitglieder / Innere Sicherheit / Michael Frisch / Pressemitteilungen Fraktion

Michael Frisch (AfD): Fragwürdige Altersfeststellungspraxis bei jungen Flüchtlingen

In Rheinland-Pfalz leben rund 3.000 unbegleitete, minderjährige Asylbewerber in Obhut der örtlichen Jugendämter. Der personelle wie auch finanzielle Aufwand für ihre Betreuung und Unterbringung ist enorm. So wurden allein im …

Abgeordnete / Bildung / Fraktionsmitglieder / Joachim Paul / Pressemitteilungen Fraktion

Joachim Paul (AfD) zum Bildungsmonitor 2018: Duales System stärken!

Im Bildungsmonitor 2018 der „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ erreicht Rheinland-Pfalz lediglich den neunten Platz. Besonders schlecht schneidet das Land bei dem Anteil der Bildungsausgaben ab, die für das duale System …

Abgeordnete / Fraktionsmitglieder / Pressemitteilungen Fraktion / Timo Böhme / Umwelt / Wirtschaft & Infrastruktur

Dr. Timo Böhme (AfD): Kündigte Agrarminister Dr. Wissing (FDP) die Koalition in Rheinland-Pfalz auf?

Ob Agrarminister Dr. Wissing schon die Koalition in Rheinland-Pfalz aufgekündigt hat? Diesen Eindruck konnte man zumindest auf der Jahreshauptversammlung der hessisch-pfälzischen Zuckerrüben-Anbauer am 13. August 2018 in Worms durchaus haben. …

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Das System ist überlastet! Neue Asylwelle trifft uns alle hart!

Ausländer-Banden das Handwerk legen!

Paul zerlegt Staatsfunk und CDU gleich mit!

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  • Nachbesserung bei #Katastrophenschutz durch @innen_rlp: Neue Behörde, veränderte Zuständigkeiten, mehr Personal & bessere Ausrüstung. @Michael_Frisch_: Damit greift das Innenministerium alte AfD-Forderungen auf. #Landesregierung handelt endlich - wenn auch viel zu spät! https://t.co/HnoT02C6uV
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  • Bundesweite #Razzia gegen mutmaßliche #IS-Unterstützer auch in #RLP. Festnahmen von insgesamt 7 Personen mit unterschiedlichen Staatsangehörigkeiten. @Michael_Frisch_: In Deutschland ist kein Platz für #Terrorismus. Nichtdeutsche Täter ausweisen, Einreisesperren verhängen! https://t.co/HOBiMj841A
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  • Ralf Schönborn, agrarpolitischer Sprecher der #AfD-Fraktion: #Agora Agrar gefährdet Landwirte in #RLP. Unsere #Bauern dürfen nicht Opfer der #Ökolobby werden: Erhöhung der Basisprämie statt grüner #Planwirtschaft. https://t.co/aWw0GqmCA8 https://t.co/nU1JWDK30Q
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