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Joachim Paul (AfD) zu zwei neuen DITIB-Gutachten: Rheinland-Pfalz darf islamische DITIB nicht als Religionsgemeinschaft anerkennen!

Zu den Erkenntnissen der Ergänzungsgutachten äußert sich Joachim Paul, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag: „Zwischen juristisch verklausulierten und relativierenden Aussagen, werden die Gutachter in einigen Punkten sehr deutlich. …

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Michael Frisch (AfD) zum Kommunalbericht 2018: Kommunen stehen trotz Mehreinnahmen vor erheblichen Risiken

Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz legte heute seinen Kommunalbericht 2018 vor. Der aktuelle Bericht befasst sich dabei vor allem mit der Haushaltslage der Gemeinden und Gemeindeverbände.  Der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Michael Frisch äußert sich …