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Tag: 24. August 2018

AfD - Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz > 2018 > August > 24
Abgeordnete / Fraktionsmitglieder / Heribert Friedmann / Innere Sicherheit / Pressemitteilungen Fraktion

Heribert Friedmann (AfD): Rheinland-Pfalz braucht mehr Richter

Am 23.08.2018 hat der rheinland-pfälzische Landtag in Mainz ein Gesetz zur Fixierung von Strafgefangenen beschlossen. Folglich ist eine Fixierung, auch wenn sie nur kurzfristig ist, durch das zuständige Amtsgericht zu …

Abgeordnete / Fraktionsmitglieder / Pressemitteilungen Fraktion / Timo Böhme / Verkehr

Dr. Böhme (AfD) zur Sicherheit kommunaler Brücken: Minister Wissing sprachlos

Am 23. August befragte der Landtag in seiner 63. Plenarsitzung den Verkehrsminister Dr. Wissing zur Sicherheit der Brücken in Rheinland-Pfalz. Auf die Beteuerungen des Ministers hin, dass keine Brücke in …

Das System ist überlastet! Neue Asylwelle trifft uns alle hart!

Ausländer-Banden das Handwerk legen!

Paul zerlegt Staatsfunk und CDU gleich mit!

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  • Nachbesserung bei #Katastrophenschutz durch @innen_rlp: Neue Behörde, veränderte Zuständigkeiten, mehr Personal & bessere Ausrüstung. @Michael_Frisch_: Damit greift das Innenministerium alte AfD-Forderungen auf. #Landesregierung handelt endlich - wenn auch viel zu spät! https://t.co/HnoT02C6uV
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  • Bundesweite #Razzia gegen mutmaßliche #IS-Unterstützer auch in #RLP. Festnahmen von insgesamt 7 Personen mit unterschiedlichen Staatsangehörigkeiten. @Michael_Frisch_: In Deutschland ist kein Platz für #Terrorismus. Nichtdeutsche Täter ausweisen, Einreisesperren verhängen! https://t.co/HOBiMj841A
    , Jun 2
  • Ralf Schönborn, agrarpolitischer Sprecher der #AfD-Fraktion: #Agora Agrar gefährdet Landwirte in #RLP. Unsere #Bauern dürfen nicht Opfer der #Ökolobby werden: Erhöhung der Basisprämie statt grüner #Planwirtschaft. https://t.co/aWw0GqmCA8 https://t.co/nU1JWDK30Q
    , Jun 1
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