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Tag: 24. August 2018

AfD - Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz > 2018 > August > 24
Abgeordnete / Fraktionsmitglieder / Heribert Friedmann / Innere Sicherheit / Pressemitteilungen Fraktion

Heribert Friedmann (AfD): Rheinland-Pfalz braucht mehr Richter

Am 23.08.2018 hat der rheinland-pfälzische Landtag in Mainz ein Gesetz zur Fixierung von Strafgefangenen beschlossen. Folglich ist eine Fixierung, auch wenn sie nur kurzfristig ist, durch das zuständige Amtsgericht zu …

Abgeordnete / Fraktionsmitglieder / Pressemitteilungen Fraktion / Timo Böhme / Verkehr

Dr. Böhme (AfD) zur Sicherheit kommunaler Brücken: Minister Wissing sprachlos

Am 23. August befragte der Landtag in seiner 63. Plenarsitzung den Verkehrsminister Dr. Wissing zur Sicherheit der Brücken in Rheinland-Pfalz. Auf die Beteuerungen des Ministers hin, dass keine Brücke in …

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Flughafen Hahn: Deutsche Interessen ZUERST!

Die Landesregierung schert sich nicht um Kommunismus-Opfer!

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