Die Mainzer Allgemeine Zeitung berichtet heute über die Absichten von Integrationsministerin Spiegel, abgelehnten Asylbewerbern ein Bleiberecht zu ermöglichen. Statt eines Asylsystems, das auf Schutzgründen aufbaut, bevorzugt Frau Spiegel eine „Arbeitsmigration“, …
Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz stellte am 21.08.2018 die Antworten auf Ihre Große Anfrage zum Thema „Kommunale Straßenbauinvestitionen und Straßenbaubeiträge“ (Drs. 17/6448) vor. Die AfD-Fraktion stellte dabei 21 Fragen und …
Die Nutzung von Handys an Schulen ist in Rheinland-Pfalz nicht generell verboten. Im Schulgesetz gibt es dazu keine Regelung, jede Schule kann frei entscheiden, wie sie damit umgeht. Deshalb bringt …
