Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz hat in ihrem am 30.08.18 veröffentlichten „Faktencheck“ erneut die dramatische Lage der kommunalen Haushalte aufgezeigt. Hierzu äußert sich Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion …
Anlässlich der geplanten Demonstration gegen das Ablassen von Kerosin am Sonntag im Pfälzer Wald sowie der weiteren politischen Vorgehensweise, äußert sich der umweltpolitische Sprecher der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz, Jürgen …
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Jens Ahnemüller zeigte sich negativ überrascht von der Meldung des SWRs, nachdem bislang keine Maßnahmen aus dem Landesprogramm „Saubere Mobilität“ in den drei durch Diesel-Fahrverbote …
SWR Aktuell berichtete in einem Artikel vom 28.08.2018 von zunehmend aggressivem Verhalten seitens einiger Patienten oder auch deren Angehörigen in der Notaufnahme des Wormser Klinikums. Dazu Dr. Sylvia Groß, Gesundheitspolitische …
Zu den Erkenntnissen der Ergänzungsgutachten äußert sich Joachim Paul, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag: „Zwischen juristisch verklausulierten und relativierenden Aussagen, werden die Gutachter in einigen Punkten sehr deutlich. …
Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz legte heute seinen Kommunalbericht 2018 vor. Der aktuelle Bericht befasst sich dabei vor allem mit der Haushaltslage der Gemeinden und Gemeindeverbände. Der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Michael Frisch äußert sich …
Am Montagabend, 27.08.2018, wurde bekannt, dass das von Anne Spiegel (Grüne) geführte Integrationsministerium erneut eine seitens des BAMFs und Verwaltungsgerichts Trier bereits rechtskräftig verfügte Abschiebung nach Italien verhindert hat. Der …
Wie die CDU über ihre Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer verlauten ließ, denke man über ein Dienstjahr für Asylbewerber nach. Im Rahmen der Diskussion über eine mögliche Wiedereinsetzung der Wehrpflicht bringt die CDU …
Nachdem am 23.08.2018 sich Markus Lachmann in der Allgemeinen Zeitung (AZ) über Niveauverlust und Langeweile im Landtag beklagte, schlug Arno Becker am 24.08.2018 in der Rheinpfalz in dieselbe Kerbe. Hierzu …
Am 23.08.2018 hat der rheinland-pfälzische Landtag in Mainz ein Gesetz zur Fixierung von Strafgefangenen beschlossen. Folglich ist eine Fixierung, auch wenn sie nur kurzfristig ist, durch das zuständige Amtsgericht zu …
