Iris Nieland (AfD) zur wirtschaftlichen Lage der rheinland-pfälzischen Haushalte: Landesregierung saniert ihren Haushalt auf Kosten der Kommunen

Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz hat in ihrem am 30.08.18 veröffentlichten „Faktencheck“ erneut die dramatische Lage der kommunalen Haushalte aufgezeigt. Hierzu äußert sich Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion …

Joachim Paul (AfD) zu zwei neuen DITIB-Gutachten: Rheinland-Pfalz darf islamische DITIB nicht als Religionsgemeinschaft anerkennen!

Zu den Erkenntnissen der Ergänzungsgutachten äußert sich Joachim Paul, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag: „Zwischen juristisch verklausulierten und relativierenden Aussagen, werden die Gutachter in einigen Punkten sehr deutlich. …

Michael Frisch (AfD) zum Kommunalbericht 2018: Kommunen stehen trotz Mehreinnahmen vor erheblichen Risiken

Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz legte heute seinen Kommunalbericht 2018 vor. Der aktuelle Bericht befasst sich dabei vor allem mit der Haushaltslage der Gemeinden und Gemeindeverbände.  Der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Michael Frisch äußert sich …

Matthias Joa (AfD) zur erneuten Verhinderung einer Abschiebung durch das Integrationsministerium: Ministerin Spiegel begeht wiederholten Rechtsbruch!

Am Montagabend, 27.08.2018, wurde bekannt, dass das von Anne Spiegel (Grüne) geführte Integrationsministerium erneut eine seitens des BAMFs und Verwaltungsgerichts Trier bereits rechtskräftig verfügte Abschiebung nach Italien verhindert hat. Der …