Dr. Timo Böhme (AfD) zum Rassismusvorwurf: Wir erwarten von Ministerpräsidentin Dreyer die gebotene Zurückhaltung

15. Dezember 2017|0 Comments

In der gestrigen aktuellen Debatte zum wachsenden Antisemitismus in Deutschland und Rheinland-Pfalz legte der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion Uwe Junge ein eindeutiges und klares Bekenntnis gegen jede Form von Antisemitismus ab. [...]

Dr. Sylvia Groß (AfD): Mehr Studienplätze als Lösung für drohenden Ärztemangel im Land

14. Dezember 2017|0 Comments

Nachdem bereits in der Vergangenheit das Thema ausgiebig diskutiert wurde, beschäftigte sich der Landtag am 14.12.2017 erneut mit dem drängenden gesundheitspolitischen Thema „Aktuelle Situation und Entwicklung der Ärzteversorgung in Rheinland-Pfalz“. [...]

Uwe Junge (AfD): Land soll Kommunen bei der Unterbringung von Obdachlosen unterstützen

14. Dezember 2017|0 Comments

Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: "Die Landesregierung soll durch die Bereitstellung von leerstehenden Asylbewerberunterkünften zur Unterbringung von Obdachlosen die Kommunen unterstützen. Unseren Landsleuten muss geholfen werden. Hierzu [...]

Uwe Junge (AfD) zur Antisemitismus-Debatte: Kein Platz für Antisemitismus

14. Dezember 2017|0 Comments

Die CDU benannte als Thema für die Aktuelle Debatte am Donnerstag, 14. Dezember 2017, im Landtag Rheinland-Pfalz: „Haltung zeigen gegen Antisemitismus im Land und im Bund“. Dazu Uwe Junge, Vorsitzender [...]

Jens Ahnemüller (AfD) zu A1: Her mit dem Lückenschluss – Schluss mit grünem Widerstand!

13. Dezember 2017|0 Comments

Jens Ahnemüller, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag an die Adresse der Grünen: "Mäßigen Sie also bitte mit all Ihren Kräften die Klagefreude der Ihnen nahestehenden Naturschutzverbände. Der Lückenschluss [...]

Joachim Paul (AfD): Auswahlverfahren für LMK-Direktorenposten ergebnisoffen wiederholen

13. Dezember 2017|0 Comments

Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Verfahren, Voraussetzungen, vorab festgelegte Fristen: Sie bleiben bis heute ein Geheimnis. Vielleicht oder sogar wahrscheinlich gab es keine [...]

Uwe Junge, AfD: Rechtslage muss der Sachlage angepasst werden – Sicherheit der Bürger hat Vorrang

12. Dezember 2017|0 Comments

Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Es kann nicht sein, dass unser Rechtsstaat mit seinen eigenen Mitteln geschlagen wird. Ausreisepflichtige müssen zentral und gesichert untergebracht werden können. Das [...]

Joachim Paul (AfD): Grundschule Bingen-Gaulsheim muss erhalten bleiben

12. Dezember 2017|0 Comments

Am Mittwoch, 13. Dezember 2017, findet von 13.30 Uhr bis 16 Uhr auf dem Dr.-Günther-Storch-Platz (vor der Landesbank Baden-Württemberg/gegenüber Landesmuseum Mainz)  eine Versammlung zur „Unterschriftenübergabe an Ministerin Hubig für den [...]

Uwe Junge (AfD) zu den Ruhegehaltszahlungen an zwei rheinland-pfälzische Staatssekretäre: Selbstbereicherung der Grünen beenden!

12. Dezember 2017|0 Comments

Gemäß der Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage des AfD-Fraktionsvorsitzenden Uwe Junge (Drucksache 17/4545) erhalten zwei rheinland-pfälzische Staatssekretäre von den Grünen Ruhegehälter des Landes. Laut SWR-Bericht vom 11.12.2017 fordert [...]

Joachim Paul (AfD): AfD erwägt Verfassungsklage gegen Eumann-Wahl

8. Dezember 2017|0 Comments

Die Kritik an der Wahl des SPD-Politikers Marc Jan Eumann zum Direktor der Landesanstalt für Medien und Kommunikation (LMK) reißt nicht ab. Nun äußerte der Staats- und Medienrechtler Hubertus Gersdorf, [...]

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