Michael Frisch (AfD): AfD unterstützt Forderung des Städtetags

15. September 2017|0 Comments

Zu der vom Städtetag geforderten Debatte über die Finanznot der Kommunen erklärt Michael Frisch, kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Opposition, Städtetag und auch der Landesrechnungshof weisen zu Recht [...]

Joachim Paul (AfD): Chronik eines Asylbetrugs – der Fall Marine Nikoghosyan

15. September 2017|0 Comments

Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) will die 30-monatige Einreisesperre für die abgeschobene Armenierin Marine Nikoghosyan verkürzen. Nikoghosyan war wegen einer fehlenden Ausbildungsduldung nach Armenien ausgeflogen worden. Am 5. Mai 2017 hatte die [...]

Matthias Joa (AfD): Hierbleibeministerin Spiegel lässt Pirmasens im Regen stehen – und Dreyer fordert Familiennachzug

15. September 2017|0 Comments

Der Pirmasenser Bürgermeister Markus Zwick fordert laut SWR, einen Stopp der Zuweisung von Flüchtlingen nach Pirmasens. Die Stadt betreute seit Jahresbeginn mehr als 600 anerkannte Flüchtlinge und sei damit an [...]

Joachim Paul (AfD): Klöckners CDU stellt Parteigeplänkel über Landeswohl

14. September 2017|0 Comments

In der heutigen Ausgabe der Rheinpfalz heißt es über die rheinland-pfälzische CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner: „Als richtigen Schritt bezeichnete sie es, Anträgen der AfD selbst dann nicht zuzustimmen, wenn der Wortlaut [...]

Uwe Junge (AfD) zu arabischen Schriftzeichen auf Ortschildern: Eindeutige Botschaft

14. September 2017|0 Comments

In Worms haben am 12. September 2017 Unbekannte mehrere Ortsschilder mit einem arabischen Schriftzug beklebt. Die Polizei teilte mit, dass die Schriftzüge „unsere Stadt“ bedeuten. Die Aufkleber könne man im [...]

Folgen der Asylkrise – AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zieht Bilanz

14. September 2017|0 Comments

Die AfD-Fraktion im Landtag RLP zieht aktuell eine Bilanz der Asylpolitik in den vergangenen zwei Jahren. Sie ist desaströs und entlarvt die Regierungspropaganda von den gut ausgebildeten Fachkräften als heiße [...]

Uwe Junge (AfD): US-Waffenlieferungen von Deutschland nach Syrien? AfD fragt nach!

13. September 2017|0 Comments

Medienberichten zufolge soll die US-Regierung über die rheinland-pfälzische Militärbasis Ramstein Waffen und Munition an „moderate“ syrische Rebellen geliefert haben. Eine Genehmigung seitens der Bundesregierung soll dafür nicht vorgelegen haben. Die [...]

Joachim Paul (AfD): Hierbleibeministerin Spiegel reißt Zuständigkeit an sich

13. September 2017|0 Comments

Im Fall der Armenierin Marine Nikoghosyan (37), die am 5. Mai mit ihrer Tochter aus dem Kreis Bad Kreuznach abgeschoben wurde, hat das Integrationsministerium die Entscheidung über eine mögliche Wiedereinreise [...]

Michael Frisch (AfD): Hessen-Kasse als Vorbild für Rheinland-Pfalz

13. September 2017|0 Comments

Wie die Allgemeine Zeitung in ihre heutige Ausgabe berichtet, plant das Land Hessen ab 2018 die aufgelaufenen Kassenkredite der Kommunen zu übernehmen. Diese „Hessen-Kasse“ entlastet die Kommunen dabei um etwa [...]

Joachim Paul (AfD) zum 150. Jahrestag von „Das Kapital“: Linksextremismus muss an der Wurzel bekämpft werden – SPD dazu nicht in der Lage

13. September 2017|0 Comments

Der 14. September 1867 gilt als Erscheinungstag des ersten Bandes von „Das Kapital“ von Karl Marx. Am 15. September findet mit eintägiger Verspätung zum 150. Jahrestag in Trier (Verwaltung Karl-Marx-Haus, [...]

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