Joachim Paul (AfD): „Wer ist Protagonist ‚Mohammed‘? Welches Verhältnis hat Kika zum Islamismus? Hessischer Rundfunk muss Fragen zeitnah beantworten!“

15. Januar 2018|0 Comments

Die Sendung des öffentlich-rechtlichen Kinderkanals (KIKA) „Malvina, Diaa und die Liebe“ hat eine bundesweite Debatte ausgelöst. Nach den zahlreichen kritischen Anmerkungen zum Inhalt der Sendung hat sich die öffentliche Aufmerksamkeit [...]

Joachim Paul (AfD): Kika muss seiner Verantwortung gerecht werden

11. Januar 2018|0 Comments

Am 26. November 2017 strahlte der öffentlich-rechtliche Kindersender Kika die Sendung „Malvina, Diaa und die Liebe“ aus. Dabei geht es um die Beziehung eines minderjährigen deutschen Mädchens mit einem volljährigen [...]

Jürgen Klein (AfD): „Wahnhafte Vorstellungen im „Kampf gegen rechts“ erreichen das Umweltministerium“

10. Januar 2018|0 Comments

Die Allgemeine Zeitung berichtete in ihrem Artikel „Rechtsextreme verbreiten in Naturschutz-Vereinen ihre Ideologien“ vom 28.11.2017 über die aktuelle Broschüre des Umweltministeriums „Die Natur des rechtsextremistischen Lebensstils“. Diese Broschüre ist gemäß [...]

Joachim Paul (AfD): „Verbraucherschützer müssen zum Fall Eumann (LMK) Stellung nehmen“

9. Januar 2018|0 Comments

In der Versammlung der Landesmedienanstalt (LMK), die im vergangenen Dezember den  umstrittenen SPD-Politiker Jan Marc Eumann zum Direktor wählte, hat auch ein Vertreter der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz Sitz und Stimme. Mittlerweile [...]

Uwe Junge (AfD): „Spiegel verfehlt ihren Auftrag, sie ist scheinbar unbelehrbar und fehl am Platz.“

8. Januar 2018|0 Comments

Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) hat sich erneut gegen medizinische Alterskontrollen unbegleiteter minderjähriger Ausländer ausgesprochen, weil mit diesen das Alter „nicht punktgenau“ bestimmt werden könne. Dazu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender [...]

Matthias Joa (AfD): „Dreyers Ablehnung medizinischer Alterskontrollen Jugendlicher ist unverantwortlich und kindergefährdend“ 

5. Januar 2018|0 Comments

In der Diskussion um die Altersfeststellung unbegleiteter Flüchtlinge hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ihre Ablehnung verpflichtender medizinischer Kontrollen bekräftigt. Dagegen teilte die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer mit, dass [...]

Uwe Junge (AfD): „Duldung muss die Ausnahme bleiben – Geduldete müssen zentral untergebracht und zeitnah abgeschoben werden.“

4. Januar 2018|0 Comments

Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz zur Asyl- und Abschiebepolitik von Frau Ministerin Spiegel: „Die Asylpolitik von Frau Spiegel ist skandalös! Der einzelfallbezogene Ausnahmezustand einer ‚Duldung‘ wird in [...]

Uwe Junge (AfD): „Altersbestimmung von minderjährigen Flüchtlingen muss obligatorisch werden.“

2. Januar 2018|0 Comments

Uwe Junge hierzu: „Nach langem Schweigen zum Mord in Kandel verfällt Frau Klöckner gewohnheitsgemäß in den merkelschen Politikstil und nutzt den Gedenkgottesdienst am 01. Januar 2018 in Kandel aus, um [...]

Uwe Junge und Matthias Joa (AfD) zum Mord in Kandel: „Politische Konsequenzen ziehen, Bürger schützen!“

29. Dezember 2017|0 Comments

Nach der Ermordung einer 15-Jährigen Deutschen durch einen angeblich 15-jährigen afghanischen Flüchtling in Kandel, fordert die AfD-Fraktion die Umsetzung eines konkreten Maßnahmenkatalogs: Illegale Migration durch umfassende Grenzsicherungen beenden Eingehende Sicherheitsüberprüfung [...]

Uwe Junge (AfD) zum Mord an einer 15-jährigen in einem Drogeriemarkt in Kandel: „Rheinland-Pfalz ist eben nicht sicher, Frau Dreyer!“

28. Dezember 2017|0 Comments

Am Mittwoch, den 27.12.2017 verletzte ein ca. 15-jähriger Afghane ein gleichaltriges Mädchen tödlich. Die Tat- und der Täterhintergrund sind derzeit noch unklar. Hierzu stellt die AfD-Fraktion heute Berichtsanträge in den [...]

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