Uwe Junge (AfD) zu sexuellen Übergriffen in Bad Kreuznach: Unkontrollierte Masseneinwanderung auch in Rheinland-Pfalz ein Problem für die Innere Sicherheit

21. Juli 2017|0 Comments

Uwe Junge (Fraktionsvorsitzender) AfD reicht im Innenausschuss Berichtsantrag ein Die Rhein-Zeitung berichtete am 20. Juli 2017 von sexuellen Übergriffen durch Zuwanderer in Bad Kreuznach beim Stadtfest am zweiten [...]

Joachim Paul (AfD): 30 Asylbewerber waren in Koblenz an Massenschlägerei beteiligt – Bürger müssen über Gewalt in der Stadt rückhaltlos informiert werden

20. Juli 2017|0 Comments

Am 24. Juni 2017 kam es in Koblenz zu gewalttätigen Ausschreitungen auf dem Asterstein. Im Zuge dieser Auseinandersetzung soll auch ein 20-Jähriger mit Eisenketten schwer verletzt worden sein. Darüber hinaus [...]

Joachim Paul (AfD): Erhöhung der Grundsteuer stellt großes Problem dar

20. Juli 2017|0 Comments

Das statistische Landesamt Rheinland-Pfalz hat heute (Donnerstag) mitgeteilt, dass knapp 12 Prozent der Kommunen 2017 die Hebesätze erhöhen. Die Grundsteuer B sei am häufigsten betroffen. Dazu der stellvertretende Vorsitzende der [...]

Jens Ahnemüller (AfD): Schluss mit dem grünen Motor-Krieg

20. Juli 2017|0 Comments

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Jens Ahnemüller, fordert die Bundesvorstände von CDU, SPD und FDP zu einer Koalitionsabsage mit den Grünen nach der Bundestagswahl auf. Hintergrund ist die Forderung [...]

Joachim Paul (AfD): Schulklassen dürfen weiterhin Ditib-Moscheen besuchen – Landesregierung sieht keinen Handlungsbedarf

19. Juli 2017|0 Comments

In den vergangenen Jahren besuchten Schulklassen im Zuge des Unterrichts immer wieder Moscheegemeinden, die dem umstrittenen Verband Ditib angehören. Auf Anfrage der AfD-Fraktion teilte die Landesregierung mit, dass derzeit keine [...]

Migrationshintergrund an Schulen – AfD reicht Große Anfrage ein und fordert Aussetzung des Familiennachzuges

18. Juli 2017|0 Comments

Wie das Ministerium für Bildung am 12. Juli 2017 mitteilte, werden für das Jahr 2030 in Rheinland-Pfalz rund 524.000 Schüler erwartet. Eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Anke Beilstein und Marion [...]

Martin Schmidt (AfD): Neustadt jetzt Weltkulturerbe – Freude über Straßburger Bekenntnisse zum deutschen Kulturerbe

17. Juli 2017|0 Comments

  Martin Louis Schmidt (MdL) „Mit Freude und Respekt sehen wir als AfD die jüngsten Bekenntnisse der elsässischen Hauptstadt Straßburg zum deutschen Kulturerbe“, erklärte der kultur- und geschichtspolitische [...]

Uwe Junge (AfD): Dreyer offenbart erschreckende Naivität – Politische Verantwortung liegt eindeutig in Mainz

14. Juli 2017|0 Comments

Uwe Junge (Fraktionsvorsitzender) Der Streit über die Zuständigkeit für die Betreuung des 13-jährigen mutmaßlichen Terroristen zwischen Ministerpräsidentin Maria Luise Dreyer (SPD) und Ludwigshafens Oberbürgermeisterin Eva Lohse (CDU) ist [...]

Joachim Paul (AfD): Dreyer will Meinungsvielfalt weiter beschränken – AfD stellt Berichtsantrag

14. Juli 2017|0 Comments

Ministerpräsidentin Maria Luise Dreyer, zugleich Vorsitzende des ZDF-Verwaltungsrates, forderte in einem Interview in der Allgemeinen Zeitung am 11. Juli 2017 eine zeitgemäße Ausgestaltung des Telemedienauftrags: „Das ist das Ziel für [...]

Timo Böhme (AfD): Ministerpräsidentin Dreyer ist der Populismus selbst

14. Juli 2017|0 Comments

Bundesrats- und Ministerpräsidentin Maria Luise Dreyer (SPD) fordert wegen nationalistischer Tendenzen in Europa, im Kampf gegen Populismus nicht nachzulassen. Die Deutsche Presse-Agentur zitiert Dreyer wie folgt: "Nach der Brexit-Abstimmung in [...]

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