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Heribert Friedmann (AfD) zur Kritik an seiner Pressemitteilung vom 28.11.2016: „Habe als Abgeordneter gesprochen, nicht als Vorsitzender des Medienausschusses.“

2. Dezember 2016|0 Comments

In seiner Pressemitteilung vom 28. November 2016 äußert sich Heribert Friedmann als Landtags­abgeordneter und Mitglied der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, mit dem Titel „Öffentlich-rechtliche Medien hofieren Linksextremisten“ zu desavouierenden Kultursendungen [...]

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Joachim Paul (AfD): AfD treibt zaghafte CDU vor sich her

2. Dezember 2016|0 Comments

Für den am 1. Dezember tagenden Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik setzte die CDU den Punkt „Gremienkontrolle über www.funk.net“ auf die Tagesordnung. Einmal mehr verzichtete die CDU allerdings [...]

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Heribert Friedmann (AfD): Skandal! Straftäter trotz Haftbefehl auf freiem Fuß

2. Dezember 2016|0 Comments

Nach einer Mitteilung des ‚Trierischen Volksfreunds‘ sind in Rheinland-Pfalz 3700 Täter auf freiem Fuß, weil Haftbefehle nicht umgesetzt werden. Mehrere Justizvollzugsanstalten in Rheinland-Pfalz sind überbelegt. Würden die gesuchten Straftäter gefasst, [...]

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Dr. Timo Böhme (AfD): Sozialkassen bluten aus – Deutsches Sozialsystem liegt im Sterben

2. Dezember 2016|0 Comments

Die Zahl der Leistungsempfänger von Grundsicherung (Hartz IV) ist bis Ende 2015 auf 8 Millionen gestiegen. Das bedeutet, 10 Prozent der Menschen in Deutschland sind auf Sozialhilfe angewiesen. Bei gut [...]

  • Bild: Mario Hau

Joachim Paul (AfD) zu den Islam-Gutachten: Erdogans trojanisches Pferd behindert Integration

1. Dezember 2016|0 Comments

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat am Montag auf Druck der Opposition zwei Gutachten zu islamischen Verbänden veröffentlicht. Diese wurden ursprünglich für die zurzeit ausgesetzten Gespräche über die Einführung eines flächen­deckenden Islamunterrichts [...]

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Uwe Junge (AfD): Wohnungsmarktentwicklung in Rheinland-Pfalz nicht zufriedenstellend

1. Dezember 2016|0 Comments

Auf Antrag der AfD-Fraktion wurde der Anfang November veröffentliche Bericht „Wohnungsmarktbeobachtung Rheinland-Pfalz 2016“ am Donnerstag, dem 1. Dezember im Haushalts- und Finanzausschuss thematisiert. Uwe Junge (MdL) „Die Entwicklung [...]

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Dr. Timo Böhme (AfD): Das „Drücke-Spiel“ Abschiebung!

1. Dezember 2016|0 Comments

Auf mehr Druck beim Thema Abschiebung setzt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) sollen so Flüchtlinge ohne Anspruch auf Schutz schneller wieder heimgeschickt werden. Ob [...]

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Schmidt (AfD): DGB bietet Forum für kommunistische Nostalgiker

30. November 2016|0 Comments

Martin Louis Schmidt (MdL)383 Am 1. Dezember findet ab 19.00 Uhr im Mainzer Julius Lehlbach-Haus des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) eine Veranstaltung zum 80. Jahrestag der Gründung der eindeutig [...]

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Jens Ahnemüller (AfD): Altparteienstreit rückt Bau der Mittelrheinbrücke in weite Ferne

30. November 2016|0 Comments

Jens Ahnemüller (MdL) Der Bau der Mittelrhein-Brücke lag während der rot-grünen Koalition in Mainz von 2011 bis 2016 auf Eis. Im Jahre 2016 wurde der Bau der Brücke [...]

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Timo Böhme (AfD): Bundespräsident Gauck – Herr über alle Gutmenschen!

30. November 2016|0 Comments

Bundespräsident Joachim Gauck hat die Zuwanderer in  Deutschland aufgefordert, sich mehr in die Gesellschaft einzumischen. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa). "Noch immer engagieren sich zu wenige Migranten in Parteien, [...]

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Verfassungsrechtler Professor von Arnim bestätigt Verfassungswidrigkeit

Der Verfassungsrechtler Prof. von Arnim erstellte im Auftrage der AfD-Fraktion ein Gutachten, das Klarheit darüber verschaffen sollte, ob die in der vorläufigen Geschäftsordnung festgelegte Ausschussbesetzung unsere Fraktion benachteiligt. Von Arnim kam zu einem klaren Ergebnis und bestätigt die AfD in ihrer Ansicht, dass die Besetzung der Ausschüsse nicht das Votum der Wähler abbildet und eine Benachteiligung somit vorliegt.

Download:

Gutachten Prof. von Arnim

Statement Prof. von Arnim

Kurzvita Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim