Sylvia Groß (AfD) zur Haushaltssitzung: Chance verpasst – Ärztemangel im ländlichen Raum bleibt problematisch

24. März 2017|0 Comments

Dr. Sylvia Groß Die rheinland-pfälzische Regierungs-Ampel und auch die CDU haben in den Entschließungsantrag der AfD zur Installation eines Stipendienprogramms für Medizinstudenten, welche sich verpflichten, nach ihrem Studium [...]

Jens Ahnemüller(AfD) zur Haushaltsdebatte: Minister Wissing krönt sich selbst

24. März 2017|0 Comments

Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister, Dr. Volker Wissing (FDP), hat sich in der Haushaltsdebatte des Landtages sehr zufrieden über den ‚Verkehrshaushalt‘ 2017/18 gezeigt. Jens Ahnemüller, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, sieht das [...]

Heribert Friedmann (AfD): Regeländerungen gezielt gegen die AfD

24. März 2017|0 Comments

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat den Vorschlag in den Ältestenrat des Bundestages eingebracht, die Regel für den Alterspräsidenten des Bundestages zu ändern. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) geht es [...]

Uwe Junge (AfD): Altparteien haben verlernt zu diskutieren

24. März 2017|0 Comments

Uwe Junge (Fraktionsvorsitzender) „Die Kartellbildung der Altparteien wird immer offensichtlicher“, so Uwe Junge zu den Äußerungen von Martin Brandl und Marin Haller in der 27. Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen [...]

Michael Frisch (AfD): Subventionierung der Mainzer Pro-Familia-Abtreibungsklinik durch die Landesregierung ist rechtswidrig

23. März 2017|0 Comments

Michael Frisch (MdL) Mit deutlichen Worten wendet sich der familienpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Michael Frisch gegen die von der rheinland-pfälzischen Landesregierung im Doppelhaushalt 2017/18 vorgesehenen Zuschüsse von jährlich [...]

Uwe Junge (AfD): Wenn es um Diäten geht, kann es Altparteien nicht schnell genug gehen

23. März 2017|0 Comments

Uwe Junge (Fraktionsvorsitzender) Am kommenden Freitag, bereits einen Tag nach der ersten Beratung im Plenum, wollen die Altparteien über den Gesetzesantrag zur Diäten- und Fraktionsmittelerhöhung abstimmen. Üblicherweise findet [...]

Haushaltsdebatte: Martin Louis Schmidt (AfD) fordert mehr Gutenberg statt Marx

22. März 2017|0 Comments

Martin Louis Schmidt (MdL) Der 3. Februar 2018 ist der 550. Todestag von Johannes Gensfleisch, genannt Gutenberg. Ein objektiv bedeutendes Datum, das von der Landesregierung allerdings nur auf [...]

Uwe Junge (AfD) zur Diätenerhöhung: Einspruch gegen Eilverfahren, Überweisung an Haushalts- und Finanzausschuss

22. März 2017|0 Comments

Uwe Junge (Fraktionsvorsitzender) In den Plenarsitzungen am Donnerstag und Freitag wollen SPD, CDU, Grüne und FDP einen Entwurf zum Abgeordneten- und Fraktionsgesetz, der eine beträchtliche Erhöhung der Aufwandsentschädigungen [...]

Timo Böhme (AfD) zum Thementag Rechtspopulismus: Leitstelle Kriminalprävention wird zum Propagandaapparat des SPD-Innenministers

22. März 2017|0 Comments

Dr. Timo Böhme (MdL) Das rheinland-pfälzische Innenministerium wirbt für den Thementag „Rechtspopulismus im Alltag Jugendlicher“. Die Leitstelle für Kriminalprävention im Ministerium hat zu diesem Anlass 200 Schüler aus [...]

Michael Frisch (AfD): Qualität des Mathematikunterrichts auch in Rheinland-Pfalz mangelhaft

22. März 2017|0 Comments

Michael Frisch (MdL) Wie der „Tagesspiegel“ heute berichtet, haben mehr als 130 Professoren und Lehrkräfte in einem Brandbrief die mangelnde Qualität des Mathematik-Unterrichts an deutschen Schulen kritisiert. Vor [...]

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