Michael Frisch (AfD): Familien entlasten – Schülerbeförderung neu regeln

22. Februar 2018|0 Comments

Im rheinland-pfälzischen Schulgesetz ist unter § 69 die Beförderung der Schüler geregelt. Aus Abs. 8 geht hervor, dass bei Schülern der Sekundarstufe II nur dann eine Kostenübernahme erfolgt, wenn eine [...]

Joachim Paul (AfD): Eigene Deutschklassen vor Einbindung in den Regelunterricht

22. Februar 2018|0 Comments

Der Anteil der Kinder, die keine oder nur rudimentäre Deutschkenntnisse haben, wird absehbar deutlich zunehmen. Das zeigen die vorliegenden Statistiken zu den Anteilen der Kinder mit Migrationshintergrund, der in den [...]

Dr. Sylvia Groß (AfD) zur Bettenauslastung rheinland-pfälzischer Krankenhäuser: „Rechnungshof zeigt Unfähigkeit der Landesregierung auf!“

22. Februar 2018|0 Comments

Gemäß des aktuellen Berichts des Rechnungshofs betrug die Bettenauslastung rheinland-pfälzischer Krankenhäuser im Jahr 2015 gerade einmal 71,3%. Unser Bundesland ist damit bundesweit Schlusslicht. Hierzu äußert sich die AfD-Abgeordnete Dr. Sylvia [...]

Matthias Joa (AfD): „Naivität der Behörden war tödlich für Mia – Altersangaben von Abdul D. hätten kontrolliert werden müssen!“

21. Februar 2018|0 Comments

Der Afghane Abdul D., der unter dringendem Tatverdacht steht, die 15-jährige Mia in Kandel ermordet zu haben, hat falsche Altersangaben gemacht. Er ist nicht 15 Jahre, sondern mindestens 17,5, wahrscheinlich aber 20 Jahre alt. Das hat die [...]

Jens Ahnemüller (AfD): „Dieselfahrverbote verhindern – Die ‚Blaue Plakette‘ ist ein Irrweg.“

21. Februar 2018|0 Comments

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Jens Ahnemüller, spricht sich deutlich gegen die Pläne zur Einführung der ‚Blauen Plakette‘ aus. Hierzu Jens Ahnemüller: „Am Donnerstag entscheidet das Bundesverwaltungsgericht, ob Fahrverbote in [...]

Uwe Junge (AfD): „Polizei und Justiz stärken – Messerstechereien effektiv bekämpfen.“

19. Februar 2018|0 Comments

Einer Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz (Drucksache 17/5153) zufolge, haben sich Messerstechereien seit dem Jahre 2015 signifikant erhöht. Während sich im Jahre 2015 111 solcher Taten ereigneten, die [...]

Michael Frisch (AfD): Landesregierung rechtfertigt ihre Untätigkeit in Sachen Zuzugssperre für Pirmasens mit bizarren Scheinargumenten!

16. Februar 2018|0 Comments

Zur gestrigen Diskussion im Integrationsausschuss über eine Wohnsitzauflage für Asylbewerber zur Entlastung der Stadt Pirmasens erklärt Michael Frisch, Ausschussmitglied und kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Die Überlastung insbesondere der Kitas und [...]

Joachim Paul (AfD): „Salafisten predigten vor Flüchtlingen – Folgen für innere Sicherheit nicht absehbar!“

15. Februar 2018|0 Comments

Nach Angaben des SWR-Magazins „Zur Sache Rheinland-Pfalz!" wird die Abu Bakr-Moschee in Koblenz vom Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz beobachtet. In einem Freitagsgebet aus dem Jahr 2015 heißt es unter anderem: "Siegen ist [...]

Uwe Junge (AfD): „Gericht bestätigt: Eingreifen von ‚Hierbliebe-Ministerin‘ Spiegel war unrechtmäßig!“

14. Februar 2018|0 Comments

Wie der SWR soeben berichtet, hat das Verwaltungsgericht in Koblenz im Fall der abgeschobenen Armenierin aus Bad Kreuznach das Urteil gesprochen: die Abschiebung war rechtmäßig.   Die Abschiebung der „Asylbewerberin“, [...]

Dr. Sylvia Groß (AfD) zur drohenden Unterversorgung im hausärztlichen Bereich: „Prinzip Hoffnung ist zu wenig – Alle Möglichkeiten müssen ausgeschöpft werden!“

14. Februar 2018|0 Comments

Die ärztliche Versorgung, insbesondere im hausärztlichen Bereich, war am heutigen Tage erneut Gegenstand der Berichterstattungen in Rhein-Zeitung und der Rheinpfalz. Kern der Berichte waren dabei eine drohende Unterversorgung in diesem [...]

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