Michael Frisch (AfD): Landesregierung duldet rechtswidrige Praxis der Pro Familia Mainz

20. April 2018|0 Comments

Scharfe Kritik übt der familienpolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion MdL Michael Frisch an dem Verhalten der Landesregierung im Hinblick auf das Abtreibungszentrum und die Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle von Pro Familia Mainz. Das [...]

Matthias Joa (AfD): Die Umsiedlungspläne der Bundesregierung bei Flüchtlingen lassen viele Fragen offen und stellen das Land Rheinland-Pfalz vor große Probleme

20. April 2018|0 Comments

Kürzlich wurden Pläne der EU und der Bundesregierung veröffentlicht, die im Rahmen eines UN-Resettlement-Programms vorsehen, mehr als 10.000 „besonders“ schutzbedürftige Personen in Deutschland direkt aus Afrika aufzunehmen. Hierzu veröffentlichte die [...]

Iris Nieland (AfD): Kunsthochschule Mainz erhält trotz massiver Kritik der Wirtschaftsführung zunehmend höhere Mittel

18. April 2018|0 Comments

Gemäß einer Antwort der Landesregierung zu den finanziellen Mitteln für die Kunsthochschule Mainz (Drucksache 17/5976) haben diese in den vergangenen Jahren zugenommen. Im kommenden Haushalt sollen nach Aussage der Landesregierung [...]

Iris Nieland (AfD): Neues Landesdatenschutzgesetz behindert die Arbeit des Landesrechnungshofes

17. April 2018|0 Comments

Der Landesrechnungshof hat die am 25. Mai 2018 in Kraft tretende Datenschutz-Grundverordnung in der Europäischen Union (EU-DSGVO) stark kritisiert. Die Verordnung gilt, mangels Regelungskompetenz, nicht für die Finanzkontrolle der Mitgliedsstaaten. [...]

Joachim Paul (AfD): Gedenkkultur fördern – AfD beantragt, eine Straße in Koblenz nach Hans Kirschstein, Jagdflieger des Ersten Weltkriegs, zu benennen

17. April 2018|0 Comments

In der Stadtratssitzung vom 25. April 2018 wird die AfD-Fraktion die Benennung einer Straße nach Jagdflieger Hans Kirschstein beantragen -  sobald neue Straßen angelegt werden. Kirschstein wurde am 5. August [...]

Michael Frisch (AfD): Kritik des Landkreistages verdeutlicht mangelhaftes Konzept bei der Neufassung des LFAG

17. April 2018|0 Comments

Der Landkreistag Rheinland-Pfalz hat in einer Pressemitteilung vom 16.04.2018 abermals die geplanten Änderungsvorschläge zum Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG) kritisiert. Es zeichneten sich „keine Fortschritte bei den Verhandlungen zwischen Land und Kommunen“ ab [...]

Uwe Junge (AfD): ThyssenKrupp Rasselstein ist wichtiger Wirtschaftsfaktor in Rheinland-Pfalz

16. April 2018|0 Comments

Mit 2.400 Mitarbeitern und einem Jahresumsatz von rund 1,3 Mrd. EURO produziert die in Andernach ansässige ThyssenKrupp Rasselstein GmbH 10% des weltweiten Bedarfs an Weißblech, das in erster Linie in [...]

Dr. Jan Bollinger (AfD) begrüßt Bibelturm-Entscheid: Bürger sollten auch im Land mehr mitreden können

16. April 2018|0 Comments

Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger, begrüßt Wahlbeteiligung und Ergebnis des Mainzer Bürgerentscheids zum Bibelturm:   Hierzu Dr. Jan Bollinger: „Die Wahlbeteiligung von über 40% zeigt, dass [...]

Dr. Timo Böhme (AfD) zur Forderung der Wohnungslosenhilfe nach mehr Notunterkünften: „Bedarf einerseits, Leerstand an anderer Stelle – hier stimmt doch etwas nicht!“

16. April 2018|0 Comments

Gegenüber dem SWR hat die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe zu wenige Notunterkünfte für Obdachlose beklagt. Anlass war der Mord an einem Obdachlosen in Koblenz, der jüngst bundesweit für Entsetzen sorgte. Aber auch [...]

AfD-Landtagsfraktion zum Gutenberg-Bürgerentscheid in Mainz: Bibelturm ist nicht alternativlos

13. April 2018|0 Comments

„Wir sind ganz klar für einen zukunftsgerichteten, offensiven Umgang mit dem großen, auch musealen Kulturerbe von Johannes Gutenberg in Mainz. Doch genau deshalb lehnen wir den keineswegs alternativlosen Neubau des [...]

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