Michael Frisch (AfD): Landesregierung rechtfertigt ihre Untätigkeit in Sachen Zuzugssperre für Pirmasens mit bizarren Scheinargumenten!

16. Februar 2018|0 Comments

Zur gestrigen Diskussion im Integrationsausschuss über eine Wohnsitzauflage für Asylbewerber zur Entlastung der Stadt Pirmasens erklärt Michael Frisch, Ausschussmitglied und kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Die Überlastung insbesondere der Kitas und [...]

Joachim Paul (AfD): „Salafisten predigten vor Flüchtlingen – Folgen für innere Sicherheit nicht absehbar!“

15. Februar 2018|0 Comments

Nach Angaben des SWR-Magazins „Zur Sache Rheinland-Pfalz!" wird die Abu Bakr-Moschee in Koblenz vom Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz beobachtet. In einem Freitagsgebet aus dem Jahr 2015 heißt es unter anderem: "Siegen ist [...]

Uwe Junge (AfD): „Gericht bestätigt: Eingreifen von ‚Hierbliebe-Ministerin‘ Spiegel war unrechtmäßig!“

14. Februar 2018|0 Comments

Wie der SWR soeben berichtet, hat das Verwaltungsgericht in Koblenz im Fall der abgeschobenen Armenierin aus Bad Kreuznach das Urteil gesprochen: die Abschiebung war rechtmäßig.   Die Abschiebung der „Asylbewerberin“, [...]

Dr. Sylvia Groß (AfD) zur drohenden Unterversorgung im hausärztlichen Bereich: „Prinzip Hoffnung ist zu wenig – Alle Möglichkeiten müssen ausgeschöpft werden!“

14. Februar 2018|0 Comments

Die ärztliche Versorgung, insbesondere im hausärztlichen Bereich, war am heutigen Tage erneut Gegenstand der Berichterstattungen in Rhein-Zeitung und der Rheinpfalz. Kern der Berichte waren dabei eine drohende Unterversorgung in diesem [...]

Matthias Joa: (AfD): „Dreyer betreibt ein falsches Spiel und nutzt Pirmasens nur aus, um sich zu inszenieren.“

14. Februar 2018|0 Comments

Zur Diskussion um einen Stopp des Asylbewerberzuzugs nach Pirmasens erklärt Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Die Bürger in Pirmasens werden von der Politik der Landesregierung alleine gelassen und nur [...]

Uwe Junge(AfD): „Die Mittel für die Kommunen müssen dringend aufgestockt werden.“

8. Februar 2018|0 Comments

Zu dem Artikel „Dreyers alternative Fakten“ aus der Allgemeinen Zeitung (AZ) vom 08.02.2018 äußert sich der AfD-Fraktionsvorsitzende Uwe Junge wie folgt: „Ministerpräsidentin Dreyer hat scheinbar kein Verständnis für die Finanzbeziehungen [...]

Uwe Junge (AfD): „Versuchter Totschlag in der JVA Diez war angekündigt!“

8. Februar 2018|0 Comments

Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Uwe Junge, kritisiert das Verhalten der Anstaltsleitung der JVA-Diez. Der Täter soll einer Sozialarbeiterin bereits vor der Tat gesagt haben, dass er seine [...]

Uwe Junge (AfD): „Hierbleibeministerin Spiegel hintertreibt rechtmäßige Abschiebungen!“

8. Februar 2018|0 Comments

Wie die Rhein-Zeitung heute berichtet, hat Integrationsministerin Spiegel im September die Ausländerbehörden im Land ermahnt, keine Abschiebungen nach Afghanistan zu veranlassen. Sie stellte sich damit gegen eine Entscheidung des OVG [...]

Matthias Joa (AfD): Mehr als 1.000 muslimische Asylbewerber in Speyer  – Sorgen der Bürger ernst nehmen: AfD fordert Kehrtwende in der Asylpolitik

8. Februar 2018|0 Comments

Am Dienstag, dem 6. Februar fand in Speyer auf dem Gelände der Kurpfalz-Kaserne eine Informationsveranstaltung zur geplanten Aufnahme-Einrichtung für Asylbewerber statt. Insgesamt soll die Stadt Speyer 1.125 Asylbewerber aufnehmen. Mehrere [...]

Uwe Junge (AfD) zum Hahn-Käufer: „Entwicklung von HNA sorgsam beobachten – die Landesregierung sollte einen Plan haben“

7. Februar 2018|0 Comments

In dem Artikel „Was ist los beim Besitzer des Hahn?“ auf volksfreund.de vom 06.02.2017 wurde die Sorge um finanzielle Schwierigkeiten beim chinesischen Konzern und Hahn-Käufer HNA thematisiert. Dabei geht es [...]

Alle Pressemitteilungen anzeigen