Jens Ahnemüller (AfD) zur Diskussion um Mittelrheinbrücke: Anwohner brauchen die Brücke jetzt

17. Februar 2017|0 Comments

Jens Ahnemüller (MdL) Der Landesrechnungshof sieht „gewichtige Gründe“ für die Einstufung der Mittelrheinbrücke als Landesstraße, wie vom verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Jens Ahnemüller, erwartet. Damit ist das [...]

Matthias Joa (AfD): Keine Förderung von politischen Initiativen ohne Bekenntnis zur Verfassung

16. Februar 2017|0 Comments

In Zukunft soll von politischen motivierten Initiativen, Vereinen oder sonstigen Akteuren, gegen Rechtsextremismus, Linksextremismus oder Islamismus, die staatlich finanzielle Mittel oder Sachleistungen erhalten, ein aktives Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung verlangt [...]

Joachim Paul (AfD) zur Bedrohung des Versammlungsrechts: Altparteien stellen sich nicht der Realität

16. Februar 2017|0 Comments

Joachim Paul (MdL) Die Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag hat es am Donnerstag an den Tag gebracht: Altparteien wollen die reale Bedrohung des Versammlungsrechts durch Gewaltandrohungen gegen Gastronomen und [...]

Redebeiträge der AfD-Fraktion zur Orientierungsdebatte: „Gegen Lüge und Hass im Netz“

15. Februar 2017|0 Comments

Der rheinland-pfälzische Landtag behandelte am Mittwoch in einer „Orientierungsdebatte“ das Thema „Demokratie braucht Vertrauen - Gegen Lüge und Hass im Netz“. Von 25 Redebeiträgen kamen vier aus den Reihen der [...]

Matthias Joa (AfD): Özoguz‘ Leitbild der deutschen Einwanderungsgesellschaft höhlt Volkssouveränität aus

15. Februar 2017|0 Comments

Matthias Joa (MdL) Die Integrationsbeauftrage Aydan Özoguz (SPD) entwarf im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung mit ihrer Kommission ein Leitbild für die deutsche Einwanderungsgesellschaft. Die Kommissionsmitglieder fordern unter anderem [...]

Joachim Paul (AfD) zu Schweitzers Reaktion auf Höcke-Ausschluss: SPD falsch und scheinheilig

14. Februar 2017|0 Comments

Joachim Paul (MdL) Der AfD-Bundesvorstand hat am Montag mit Zwei-Drittel-Mehrheit das Parteiausschlussverfahren gegen Björn Höcke beschlossen. Die rheinland-pfälzische AfD-Fraktion steht voll und ganz hinter diesem Beschluss. SPD-Fraktionschef Alexander [...]

Jens Ahnemüller (AfD) zur Mittelrheinbrücke: Lückenschluss statt Pokerspiel

13. Februar 2017|0 Comments

Die AfD-Fraktion schließt sich der Forderung der Handwerkskammer Koblenz an, schnell zu einer Lösung zur zukünftigen Mittelrheinbrücke zu kommen, damit endlich die Planungen begonnen werden können. Den Schlüssel zur Lösung [...]

AfD: Potsdamer Erklärung

10. Februar 2017|0 Comments

Die landwirtschafts- und umweltpolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Bremen, Hamburg und Berlin bekennen sich einstimmig zu folgenden politischen Grundsätzen: 1. Der ländliche Raum ist in [...]

Matthias Joa (AfD): Abschiebeverweigerungsministerin Spiegel lässt Maske fallen

10. Februar 2017|0 Comments

Matthias Joa (MdL) Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) hat große Bedenken gegen Bundesausreisezentren für bestimmte Asylsuchende. „Wir halten das für kein geeignetes Konzept“, sagte Spiegel am Mittwoch [...]

Dr. Jan Bollinger (AfD) stimmt Bundesbank zu: EZB-Niedrigzinspolitik umgehend beenden!

9. Februar 2017|0 Comments

Dr. Jan Bollinger (MdL) Auf dem Jahresempfang der rheinland-pfälzischen Wirtschaft in Mainz forderte Bundesbank-Chef Jens Weidmann die EZB dazu auf, ihre Niedrigzinspolitik zu beenden.  Dr. Jan Bollinger, wirtschaftspolitische [...]

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Verfassungsrechtler Professor von Arnim bestätigt Verfassungswidrigkeit

Der Verfassungsrechtler Prof. von Arnim erstellte im Auftrage der AfD-Fraktion ein Gutachten, das Klarheit darüber verschaffen sollte, ob die in der vorläufigen Geschäftsordnung festgelegte Ausschussbesetzung unsere Fraktion benachteiligt. Von Arnim kam zu einem klaren Ergebnis und bestätigt die AfD in ihrer Ansicht, dass die Besetzung der Ausschüsse nicht das Votum der Wähler abbildet und eine Benachteiligung somit vorliegt.

Download:

Gutachten Prof. von Arnim

Statement Prof. von Arnim

Kurzvita Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim