Dr. Jan Bollinger (AfD) unterstützt Initiative gegen Bargeldgrenze: Bargeld ist gedruckte Freiheit

21. April 2017|0 Comments

Dr. Jan Bollinger (MdL) Erst jüngst hatte sich der wissenschaftliche Beirat des Bundeswirtschaftsministeriums in einem 55-seitigen Gutachten gegen Einschränkungen des Bargeldverkehrs ausgesprochen. Nun legen der renommierte Wirtschaftsprofessor Max [...]

Uwe Junge (AfD): Rheinland-Pfalz darf nicht Altlasten amerikanischer Sicherheitspolitik tragen

21. April 2017|0 Comments

Uwe Junge (Fraktionsvorsitzender) Uwe Junge (AfD) zur aktuellen Antwort der rheinland-pfälzischen Landesregierung auf seine Kleine Anfrage (Drs. 17/2668) zum Thema „Gefahrstoffe in Germersheim“ vom 28.3.2017. „In Germersheim werden [...]

Kommentar: Zuwandererkriminalität – PKS widerlegt Lewentz

21. April 2017|0 Comments

Die Kriminalität von Zuwanderern sei im Vergleich zur Gesamtbevölkerung „unauffällig“ behauptete Innenminister Roger Lewentz am 5. April in der Beratung des Innenausschusses zur Polizeilichen Kriminalstatistik 2016. Sein SPD-Kollege Wolfgang Schwarz [...]

Dr. Jan Bollinger (AfD): Barbaro verhöhnt Steuerzahler in AZ-Interview zu „Hahn-Boni“

20. April 2017|0 Comments

Dr. Jan Bollinger (MdL) Zu den Aussagen von Staatssekretär Salvatore Barbaro (SPD) in der Allgemeinen Zeitung vom 20.4.2017 erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dr. Jan Bollinger: „Anders [...]

Dr. Jan Bollinger (AfD) fordert Transparenz bei „Boni“ für Landesbetriebe: Zulage nur bei Leistung

20. April 2017|0 Comments

Dr. Jan Bollinger (MdL) Nach Recherchen des SWR haben zehn landeseigene Betriebe im Jahr 2015 ihren Geschäftsführungen 330.000 Euro an leistungsbezogenen Zulagen ausgezahlt. Dies betraf nicht nur den [...]

Michael Frisch (AfD): Landesregierung muss Finanzausstattung der Kommunen strukturell verbessern

20. April 2017|0 Comments

Michael Frisch (MdL) Die Überlegungen des Landes, einen zweiten kommunalen Entschuldungsfonds aufzulegen, kommentiert der kommunalpolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion Michael Frisch wie folgt: „Solange die Landesregierung das Konnexitätsprinzip [...]

Jan Bollinger (AfD) zu „Hahn-Boni“: Inakzeptables Versagen von Aufsichtsrat und Landesregierung

19. April 2017|0 Comments

Dr. Jan Bollinger (MdL) Wie verschiedene Medien zuletzt berichteten, wurden am Flughafen Hahn seit 2009 leistungsbezogene Boni in Höhe von mindestens 1,6 Millionen Euro an leitende Angestellte ausgezahlt, [...]

Joachim Paul (AfD) zu Auswirkungen der Flüchtlingskrise: Zuwanderung begrenzen, Sozialsysteme schützen!

18. April 2017|0 Comments

Die WELT veröffentlichte heute in ihrer Onlineausgabe offizielle Zahlen zu Ausmaß und Auswirkungen der Flüchtlingskrise. Demnach hat sich die Zuwanderung nach Deutschland deutlich beschleunigt. Allein seit 2011 sind mindestens 3 [...]

Joachim Paul (AfD): Abstimmungsergebnis in Mainz eindeutig – Dreyer ignoriert gescheiterte Integration

18. April 2017|0 Comments

Als Reaktion auf den Ausgang des Referendums in der Türkei hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, Maria Luise Dreyer (SPD), vor vorschnellen Reaktionen gewarnt. Es sei zu früh, die Türkei als demokratisches Land [...]

Joachim Paul (AfD): öffentlich-rechtliches Jugendformat „Funk“ ist unnötig, teuer und tendenziös

18. April 2017|0 Comments

Einmal mehr produziert das öffentlich-rechtliche Jungendformat „Funk“ Negativschlagzeilen. Wie die WELT in ihre Onlineausgabe vom 17. April 2017 berichtet, wurden gleich mehrere Videos des Funk-Formats „World Wide Wohnzimmer“ im Auftrag [...]

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