Uwe Junge (AfD) zum Jubiläum 185 Jahre Hambacher Fest

26. Mai 2017|0 Comments

Uwe Junge (Fraktionsvorsitzender) Auf dem Hambacher Schloss wird am Sonntag ein wichtiges Jubiläum gefeiert. Vor genau 185 Jahren wurde die damalige Schlossruine zum Schauplatz des Hambacher Fests, der [...]

Dr. Jan Bollinger (AfD) zum Hahn: Untersuchungsausschuss statt Stückwerk

24. Mai 2017|0 Comments

Dr. Jan Bollinger (MdL) In der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags Rheinland-Pfalz wurde die Causa Hahn einmal mehr auf die Tagesordnung des Rechtsausschusses gesetzt. Hierzu erklärt der [...]

Uwe Junge (AfD) bei der Taufe der „Rheinland-Pfalz“ in Hamburg: Allzeit gute Fahrt

24. Mai 2017|0 Comments

Uwe Junge (Fraktionsvorsitzender) Die letzte von vier neuen Fregatten für die deutsche Marine wurde heute in Hamburg auf den Namen „Rheinland-Pfalz“ getauft. Das gleichnamige Vorgängerschiff war 2013 nach [...]

Michael Frisch (AfD) zur Bundeswehr: Kritik an öffentlichem Gelöbnis unverständlich

24. Mai 2017|0 Comments

Michael Frisch (MdL) Angesichts heftiger Kritik der Arbeitsgemeinschaft Frieden und anderer, überwiegend linker und linksextremistischer Gruppen, an dem öffentlichen Gelöbnis junger Rekruten am Mittwoch in Trier, stellt sich [...]

Joachim Paul (AfD): Maas-Gesetz wird Lösch-Orgien zur Folge haben, Landesregierung soll über die mögliche Bedrohung der Freiheit des Netzes Auskunft geben

24. Mai 2017|0 Comments

Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP) hat in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der Justizministerkonferenz Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) scharf kritisiert. Laut Rhein-Zeitung sieht er das geplante „Netzdurchsetzungsgesetz“ von Maas, das [...]

Dr. Bollinger, Frisch, Joa: AfD zeigt Ausweg aus der Asylkrise

23. Mai 2017|0 Comments

Dr. Jan Bollinger (MdL) Die AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz hat am Dienstag im Rahmen einer Pressekonferenz Konzepte zum „Ausweg aus der Asylkrise“ vorgestellt. Der migrationspolitische Sprecher der Fraktion, Matthias Joa, [...]

Mainzer Erklärung der landwirtschafts- und umweltpolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen

23. Mai 2017|0 Comments

Die AfD-Fraktionen stellen sich gegen die Globalisierungstrends der Zentralisierung und Homogenisierung. Sie setzten sich für die Aufrechterhaltung bzw. Schaffung funktionierender regionaler Strukturen und Wertschöpfungsketten ein. Globale Markt-, Verwaltungs- und Lenkungssysteme [...]

Joachim Paul (AfD) zum Landesparteitag der Grünen: Panik auf dem sinkenden Schiff

22. Mai 2017|0 Comments

Die Grünen in Rheinland-Pfalz haben am Wochenende bei ihrem Landesparteitag in Lahnstein mit Jutta Paulus eine neue Vorsitzende gewählt und sich nach zuletzt meist ernüchternden Wahlergebnissen Mut für die Bundestagswahl gemacht. Medienschelte [...]

Joachim Paul (AfD) unterstützt Bundeswehr: Kritik an öffentlichem Gelöbnis völlig unverständlich

22. Mai 2017|0 Comments

Friedensaktivisten protestieren laut einem Bericht des Trierischen Volksfreunds (TV)  gegen ein öffentliches Gelöbnis von jungen Rekruten in Trier. Sie sehen darin eine Verklärung des Militärs und eine Anknüpfung an Wehrmachtsrituale. [...]

Martin Schmidt (AfD): CDU bringt AfD-Kritik in Wissenschaftsausschuss

22. Mai 2017|0 Comments

Martin Louis Schmidt (MdL) Für die Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur am Mittwoch, dem 24. Mai, hat die CDU einen Berichtsantrag zum Thema „Wissenschaftsfreiheit“ auf [...]

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